Wir in der Presse
Bürgerrat soll Klimaschutz voranbringen (Stuttgarter Zeitung vom 3.12.2021
2600 Unterschriften übergeben – ein Bürgerrat fürs Klima soll es richten (Stuttgarter Zeitung vom 25.6.2021)
Bürgerrat zum Thema Klima (Stuttgarter Nachrichten vom 12.11.2020)
Pressemitteilungen
PM vom 27.01.2023: Starker Rückenwind für den Bürgerrat Klima
- Insgesamt 61 repräsentativ geloste Bürger*innen werden ab 04.03. ihre Arbeit aufnehmen.
- Die Initiative Bürger*innenrat Klima, die Stuttgarts ersten Bürger*innenrat zum Thema Klimaschutz mittels eines Einwohner*innenantrags auf den Weg gebracht hatte, ist begeistert von der positiven Resonanz aus der Stadtbevölkerung.
- Stuttgart hat die eine einmalige Chance für breit akzeptierte, tragfähige Lösungen für den Klimakrise – gemeinsam entwickelt von Bürger*innen der Stadt.
- Im Fokus des Bürgerrat Klima stehen die Themen Mobilität & Straßenraum sowie die lokale Wärmeversorgung.
Auslosung abgeschlossen: Großes Interesse und eine einmalige Chance für den Klimaschutz in Stuttgart
Nach dem fraktionsübergreifenden Beschluss des Gemeinderates am 01. Dezember 2022 hat die Stadt Stuttgart insgesamt 61 Bürger*innen ausgelost. Diese bilden den Bürgerrat Klima und werden am 04.03. beginnen, über Lösungen für die Klimakrise zu beraten, die in Stuttgart tragfähig und breit akzeptiert sind. Was dem Vorhaben schon jetzt starken Rückenwind gibt: Die Rückmelde-Quote unter den kontaktierten Bürger*innen war mit rund 14% vielfach höher als bei solchen Verfahren üblich. Die Zahlen zeugen von einem überwältigenden Interesse in der Stadtbevölkerung sich beim Klimaschutz einzubringen. Theresa Pollinger von der Initiative Bürger*innenrat Klima, die mit ihrem Einwohnerantrag die ganze Sache ins Laufen brachte, erklärt dies folgendermaßen: „In einer Zeit, in der sich die Krisen überschlagen und der gesellschaftliche Klimadiskurs sich zuzuspitzen scheint, müssen wir jetzt und hier Lösungen finden, wie Stuttgart die Klimakrise meistern kann.“ Die Bekämpfung des Klimawandels und seiner Folgen beschäftige Menschen aus allen Schichten und Lebenswelten der Stadt.
Gemeinsam als Stadtbevölkerung die Klimakrise meistern
Die Initiative ist zuversichtlich ob der Wirkkraft des nun startenden Bürgerrat Klima. Seine Empfehlungen zu lokalen Maßnahmen, die einen Beitrag zur Erreichung der Stuttgarter Klimaziele leisten, werden faktenbasiert von den Teilnehmenden erarbeitet. Das Gremium bildet dabei die Vielfalt der Stuttgarter Stadtbevölkerung ab und hat damit nicht nur das Potenzial, Legitimation und Akzeptanz zu erzielen. Hierin liegt eine besondere Gelegenheit für die Politik: Die Empfehlungen der Bürger*innen können den politischen Entscheider*innen auch Mut machen, beim Thema Klimaschutz mit großen Schritten voran zu gehen. Wolfgang Olbrich von der Initiative betont: „Ich habe großes Vertrauen in die Stuttgarter und Stuttgarterinnen im Bürgerrat Klima, dass sie kreative und mutige Lösungen finden und erwarte von der Politik, dass sie die Empfehlungen als einmalige Chance begreift.“
Bürger*innenräte: Ein bewährtes Mittel gegen Politikverdrossenheit und Bereicherung für die Demokratie
Das Konzept Bürger*innenrat ist inzwischen bewährt und kann die Wende in festgefahrene Debatten bringen. Erst kürzlich übergab der Mobilitätsrat, bestehend aus 80 zufällig ausgelosten Bürgerinnen und Bürgern aus Baden-Württemberg, seine Empfehlungen an den Verkehrsminister. Das repräsentative Gremium hat auf Landesebene an der Erarbeitung des Landeskonzepts Mobilität und Klima mitgewirkt. Die Empfehlungen zeigen konkrete Lösungen für die Verkehrswende. Auch in der Region Freiburg tagte kürzlich der bundesweit erste interkommunale Klima-Bürger*innenrat zum Thema „100% Erneuerbare Energien“. Stuttgart reiht sich damit in eine Entwicklung ein, die sowohl die Demokratie als auch den Klimaschutz stärkt.
Die Empfehlungen des „Bürgerrat Klima“ sollen nach erfolgreichem Abschluss des Verfahrens in die breite Stadtbevölkerung und die Stadtbezirke getragen werden und für die Lösungen sensibilisieren. Öffentliche Bürgercafés in den Stuttgarter Stadtbezirken können dazu einen wichtigen Beitrag leisten – dafür wird sich auch die Initiative Bürger*innenrat Klima weiterhin stark machen.
PM vom 2022-11-14: Gemeinderat Stuttgart ruft Bürger:innen zur Mitgestaltung beim Klimaschutz auf
- Am ersten Dezember 2022 gibt der Gemeinderat den Startschuss für die Auslosung des Bürger:innenrat Klima
- Der Antrag entstand auf Initiative der zivilgesellschaftlichen Initiative Bürger:innenrat Klima Stuttgart. Er wurde 2021 im Gemeinderat mit großer Mehrheit angenommen
- Bürger:innen sollen Vorschläge für klimaschutzrelevante Fragen der Politik formulieren. Die Initiatoren kommentieren
Stuttgart, 14. November 2022 – Um in Klima-Fragen kreative und allgemein unterstützte Lösungen zu finden, beruft der Gemeinderat Stuttgart am ersten Dezember 2022 den “Bürger:innenrat Klima” ein. Dieser Bürger:innenrat wird bis Mai 2023 tagen und durch Vorschläge und Beratung einen Einfluss auf die Klimapolitik der Landeshauptstadt haben.
Mit dem Beschluss vom ersten Dezember wird der Gemeinderat nicht nur den Startschuss für die Zufallsauswahl der Teilnehmenden geben, sondern auch letzte Details zur Gestaltung des Bürger:innenrats beschließen. So wird der Gemeinderat einerseits die Fragestellung (des Bürger:innenrats) auf die aktuell drängendsten Fragen zum Klimaschutz in Stuttgart fokussieren und andererseits in einem Beteiligungskonzept auch die Regeln für den Prozess festlegen.
Bürger:innenrat als Spiegel der Gesellschaft
Um Menschen unterschiedlichster Milieus und Gruppierungen an einen Tisch zu bringen, wird sich der Bürger:innenrat aus zufällig ausgewählten Personen zusammensetzen. Wer mitmachen darf, wird also zufällig im Einwohnermelderegister “ausgelost”. Ab dem zweiten Dezember werden die Benachrichtigungen versandt, welche die ausgelosten Personen über ihre Mitwirkungsmöglichkeit informieren.
Ein bundesweiter Bürger:innenrat Klima tagte bereits im April 2021. Der Prozess in Stuttgart wird einen detaillierteren Blick haben und maßgeschneiderte Lösungen und Vorschläge für die Landeshauptstadt erarbeiten.
Breite Unterstützung für Gremium für Stuttgarter Klimaschutz
Mehr als 2500 Unterschriften konnte die zivilgesellschaftliche Initiative Bürger:innenrat Klima Stuttgart im Jahr 2021 sammeln. Genug, dass der Antrag am 16. Dezember 2021 im Gemeinderat behandelt wurde. Davor gab es bereits starke Unterstützung seitens der Politik, als die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei, SPD, FDP, Freie Wähler und PULS im Juni 2021 einen fraktionsübergreifenden Antrag unterzeichnet haben, welcher die Forderungen der Initiative weitgehend aufgriff. Vier Gegenstimmen kamen von der AfD.
Wolfgang Olbrich von der zivilgesellschaftlichen Initiative Bürger:innenrat Klima Stuttgart, kommentiert: ”Neue Möglichkeiten der politischen Teilhabe sind lange ein Wunsch vieler Bürger:innen. Vor allem bei solch wichtigen Streitfragen wie dem Klimaschutz und dem Erreichen des 1,5-Grad-Ziels wünschen sich viele Menschen, von der Politik gehört zu werden. Wir freuen uns sehr darüber, dass unsere Initiative letztendlich Erfolg hatte. Gespannt erwarten wir die ersten Sitzungen des Bürger:innen-Rates.”
PM vom 2021-12-16: Gemeinderat beschließt Bürger*innenrat Klima
Heute, am 16.12., hat der Gemeinderat beschlossen, dass Stuttgart einen Bürger*innenrat zum Thema Klima durchführen wird. Im Sommer 2022 soll der „Bürgerrat Klima“ sechs Mal tagen, und so wertvolle Politikberatung durch die eigenen Bürger*innen einholen.
„Ein Bürger*innenrat setzt sich aus zufällig – möglichst repräsentativ – gelosten Personen zusammen und diskutiert miteinander auf Augenhöhe. So kommt er gerade bei schwierigen Themen zu besonders gemeinwohlorientierten und oft auch kreativen Lösungen“, erklärt Edgar Wunder von Mehr Demokratie e.V.. Ein gutes Beispiel sei der Bürger*innenrat zum Thema Abtreibung im katholischen Irland, oder der landesweite Bürger*innenrat zum Thema Klima in Frankreich. Wichtig sei, dass der Bürgerrat in Stuttgart die Entscheidungen des Gemeinderats nicht ersetzt, sondern unterstützt.
„Wir freuen uns, dass auch die Stadt Stuttgart sich kompetente Beratung der eigenen Bürger*innen zu diesem wichtigen Thema holt“, findet auch Theresa Pollinger aus der Initiative Bürger*innenrat Klima Stuttgart, „Denn die Diskussionen um die Klimakrise und um das 1,5-Grad Ziel – die ja oft kontrovers sind – muss man vor allem hier vor Ort führen.“ Das beratende Zusammenkommen verschiedener Lebenswelten und Ansätze zur kommunalen Klimapolitik war von Beginn an das Ziel der Initiative ‚Bürger*innenrat Klima‘, die im Frühjahr 2020 gegründet wurde. Zusammengebracht hat die gemischte Gruppe aus jungen wie alten Stuttgarter*innen die Sorge um den immer schneller voranschreitenden Klimawandel sowie die Überzeugung, dass eine faire und gemeinwohlorientierte Debatte dazu ermöglicht werden muss. Inspiriert wurde die Idee durch gelungene Bürger*innenräte in anderen deutschen Kommunen sowie anderen Ländern. „Aber eine einheitliche Form für Bürger*innenräte gibt es nicht. Wir haben gemeinsam mit der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat ein für Stuttgart geeignetes Format entwickelt “ erklärt Theresa Pollinger dazu.
Dabei ist der heutige Beschluss nur eine kurze Etappe in einem sehr demokratischen Prozess: Die Initiative Bürger*innenrat Klima hatte die Idee durch einen sogenannten Einwohnerantrag mit mehr als 2500 Unterschriften eingebracht. „Wir wollten die deliberative Demokratie durch direkte Demokratie auf den Weg bringen. Und das war der erste erfolgreiche Einwohnerantrag in Stuttgart!“, fasst Irene Kamm von der Initiative zusammen. Nicht einfach sei es gewesen, während der Corona-Pandemie Menschen zu erreichen und Unterschriften zusammeln. „Umso mehr freuen wir uns, dass wir es trotzdem geschafft haben!“ betont Irene Kamm. Besonders wertvoll waren die Gespräche mit Stuttgarter Mitbürger*innen. In den vielen Dialogen beim Unterschriftensammeln fand die Idee großen Anklang.
Der Gemeinderat hat den Impuls in einem fraktionsübergreifenden Antrag aufgegriffen, und nun hat die Verwaltung das geplante konkrete Verfahren vorgestellt. „Und es war uns wichtig, dass am Ende auch die repräsentative Demokratie zum Einsatz kommt, nämlich wenn der Gemeinderat begründet über die Vorschläge des Bürgerrats entscheidet“, so Kamm weiter.
Der Bürgerrat soll vor den Sommerferien 2022 starten und aus 50 bis 60 Zufalls-Stuttgarter*innen bestehen. In den Details wollen Verwaltung und Gemeinderat weiter mit der Zivilgesellschaft zusammenarbeiten. Darüber hinaus soll die interessierte Stadtbevölkerung bei sogenannten „Bürgercafés“ informiert und eingebunden werden. „Diese Verzahnung mit Entscheidungsträger*innen, ausführenden Organen und der breiten Zivilgesellschaft ist erfahrungsgemäß besonders wichtig“, sagt Theresa Pollinger, „denn dort müssen die Vorschläge des Bürgerrats ja umgesetzt werden. Wir sind zuversichtlich, dass das auch weiterhin gut gelingt!“
PM vom 2021-07-28: Initiative für einen Bürger*innenrat Klima in Stuttgart verfehlt Quorum – der Gemeinderat beschäftigt sich dennoch mit der Idee
Im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats wurde heute verkündet, dass der Einwohner*innenantrag für einen Klima-Bürger*innenrat in Stuttgart, die am 23. Juni übergeben worden waren, das nötige Quorum nicht erfüllt hat, damit der Gemeinderat sich mit der Angelegenheit befassen müsste. Eine Überprüfung der Unterschriften durch die Verwaltung hatte zuvor ergeben, dass ein ungewöhnlich hoher Anteil von 15% der Unterschriften ungültig war, zum Beispiel weil Menschen doppelt unterzeichnet hatten oder nicht mit ihrem Wohnsitz in Stuttgart gemeldet waren. „Dass das Quorum nicht erreicht wurde, ist wirklich schade,“ meint PERSON XYZ von der Initiative Bürger*innenrat Klima Stuttgart. „Wir hatten angesichts der Dringlichkeit der Thematik und der nahenden Haushaltsverhandlungen versucht, das Thema noch vor der Sommerpause auf die Tagesordnung zu bringen, und sind an den weiterhin erschwerten Bedingungen zum Unterschriftensammeln während Corona gescheitert. Zum Glück haben unsere Gespräche mit den demokratischen Fraktionen im Gemeinderat wunderbare Früchte getragen, die uns über dieses Ereignis hinweg trösten.“ Sieben von acht Gemeinderatsfraktionen hatten noch am Tag der Unterschriftenübergabe einen interfraktionellen Antrag vorgelegt, in dem sie alle Punkte des Einwohner*innenantrags aufgreifen und konkretisieren. Dieser Antrag wird im Herbst diesen Jahres im Gemeinderat behandelt werden. In der Zeit bis dahin werden in gemeinsamer Arbeit der Initiative und der beteiligten Fraktionen Diskussionen zum Rahmen und zur Ausgestaltung eines solchen Bürger*innenrats geführt.
PM vom 2021-06-24: Initiative übergibt Unterschriften für Bürger*innenrat Klima
Es regnet in Strömen am Charlottenplatz in Stuttgarts Mitte. Die Veranstalter*innen vor dem Stadtpalais schauen sorgenvoll zum Himmel. Für 17 Uhr ist im Rahmen einer Kundgebung die Übergabe von mehr als 2.500 Unterschriften unter einen Einwohner*innenantrag zur Einrichtung eines Klima-Bürger*innenrats in Stuttgart an die Stadtverwaltung geplant. Damit will die Initiative erreichen, dass – ähnlich dem auf Bundesebene soeben erfolgreich beendeten Bürgerrat Klima unter der Schirmherrschaft von Ex-Bundespräsident Horst Köhler – ein Gremium aus gelosten Bürger*innen Stuttgarts einberufen wird. Der Himmel ist den Klimaschützer*innen wohl gesonnen und klart rechtzeitig auf, die Veranstaltung kann bei strahlendem Sonnenschein vonstatten gehen. Vor der beeindruckenden Kulisse des Stadtpalais führen Silke Johanndeiter und Bruno Wipfler von der Initiative „Bürger*innenrat Klima Stuttgart“ durch das Programm. Leider hat keiner der eingeladenen Bürgermeister Zeit für eine Teilnahme gefunden. Dennoch zeigt sich die Stadtverwaltung, vertreten durch Jan Kohlmeyer und Hauke Diederich (beide Stabsstelle Klimaschutz) von der Idee, daß ausgeloste Einwohner*innen Empfehlungen und Maßnahmenvorschläge an die Politik erarbeiten sollen, um das 1,5°C – Ziel von Paris einzuhalten, sehr angetan.
Ebenso enthusiastisch fallen die Statements der anwesenden Vertreter*innen aus dem Gemeinderat aus: Andreas Winter (Grüne), Hannes Rockenbauch (Die FrAKTION), Lucia Schanbacher (SPD) und Thorsten Puttenat (PULS) und Maximilian Mörseburg (CDU). Außerdem haben die Gemeinderät*innen eine Überraschung im Gepäck: Sie haben mit allen Fraktionen außer der AfD gemeinsam einen Antrag verfasst, in welchem sie die Pläne der Initiative aufgreifen und deren Umsetzung fordern. „Mit dieser breiten Unterstützung im Gemeinderat sind wir sehr optimistisch, daß der Bürger*innenrat ein Erfolg wird. Nun hoffen wir, daß der Beschluss dazu noch vor der Sommerpause gefällt wird, sodass wir dann in die Detailplanung gehen können“, sagt Theresa Pollinger, die zuvor in einer mitreißenden Rede das „Raumschiff Erde“ vor den Zuhörer*innen erstehen ließ, welches ungebremst auf dem Weg in die Katastrophe rast. Oder gibt es doch noch den rechtzeitigen Kurswechsel, weil Besatzung und Mitreisende gemeinsam die Gefahr erkennen, einander zuhören und umsteuern?
Davon zeigt sich auch Irene Kamm überzeugt, die zusammen mit Theresa Pollinger vor rund einem Jahr die Initiative ins Leben gerufen hat. „Die soeben bekannt gewordenen Ergebnisse des bundesweiten Bürgerrats Klima bestärken uns in der Überzeugung, daß die Menschen in unserem Land mit ihrem Wissen und ihrer Lebenserfahrung sehr wohl in der Lage sind, auch für komplexe Probleme mutige und gemeinwohlorientierte Lösungen zu finden.“ Und Josina Herding fügt an: „Diese relativ junge Form einer weiterentwickelten Demokratie trägt gerade auch in Zeiten von Populismus und Politikverdrossenheit eine große Chance in sich. Menschen können sich auf eine neue Art einbringen und die zunehmende Spaltung der Gesellschaft kann aufgebrochen, bestenfalls überwunden werden, wenn sich im Bürger*innenrat verschiedenste Lebenswelten begegnen, um gemeinsam Lösungen zu finden.“
Für Rückfragen steht die Initiative gerne zur Verfügung — schreiben Sie uns gerne, falls sie ein telefonisches oder Video-Interview führen möchten. Wir setzen uns umgehend mit Ihnen in Verbindung.
Die Initiative Bürger*innenrat Klima Stuttgart
Die Initiative Bürger*innenrat Klima Stuttgart ist ein überparteilicher Zusammenschluss aus lokalpolitisch interessierten Einwohner*innen Stuttgarts, denen Klimaschutz und Klimagerechtigkeit im Herzen brennt. Unterstützt wird die Initiative bereits von einem breiten Bündnis zivilgesellschaftlicher Gruppen. Wenn auch Sie uns unterstützen möchten, folgen Sie uns auf unseren Kanälen, teilen Sie unsere Ideen in Ihrem Umfeld oder melden sich gerne direkt bei u.g. E-Mail-Adresse. Stuttgart kann mehr in Sachen Klimaschutz!
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