- Insgesamt 61 repräsentativ geloste Bürger*innen werden ab 04.03. ihre Arbeit aufnehmen.
- Die Initiative Bürger*innenrat Klima, die Stuttgarts ersten Bürger*innenrat zum Thema Klimaschutz mittels eines Einwohner*innenantrags auf den Weg gebracht hatte, ist begeistert von der positiven Resonanz aus der Stadtbevölkerung.
- Stuttgart hat die eine einmalige Chance für breit akzeptierte, tragfähige Lösungen für den Klimakrise – gemeinsam entwickelt von Bürger*innen der Stadt.
- Im Fokus des Bürgerrat Klima stehen die Themen Mobilität & Straßenraum sowie die lokale Wärmeversorgung.
Auslosung abgeschlossen: Großes Interesse und eine einmalige Chance für den Klimaschutz in Stuttgart
Nach dem fraktionsübergreifenden Beschluss des Gemeinderates am 01. Dezember 2022 hat die Stadt Stuttgart insgesamt 61 Bürger*innen ausgelost. Diese bilden den Bürgerrat Klima und werden am 04.03. beginnen, über Lösungen für die Klimakrise zu beraten, die in Stuttgart tragfähig und breit akzeptiert sind. Was dem Vorhaben schon jetzt starken Rückenwind gibt: Die Rückmelde-Quote unter den kontaktierten Bürger*innen war mit rund 14% vielfach höher als bei solchen Verfahren üblich. Die Zahlen zeugen von einem überwältigenden Interesse in der Stadtbevölkerung sich beim Klimaschutz einzubringen. Theresa Pollinger von der Initiative Bürger*innenrat Klima, die mit ihrem Einwohnerantrag die ganze Sache ins Laufen brachte, erklärt dies folgendermaßen: „In einer Zeit, in der sich die Krisen überschlagen und der gesellschaftliche Klimadiskurs sich zuzuspitzen scheint, müssen wir jetzt und hier Lösungen finden, wie Stuttgart die Klimakrise meistern kann.“ Die Bekämpfung des Klimawandels und seiner Folgen beschäftige Menschen aus allen Schichten und Lebenswelten der Stadt.
Gemeinsam als Stadtbevölkerung die Klimakrise meistern
Die Initiative ist zuversichtlich ob der Wirkkraft des nun startenden Bürgerrat Klima. Seine Empfehlungen zu lokalen Maßnahmen, die einen Beitrag zur Erreichung der Stuttgarter Klimaziele leisten, werden faktenbasiert von den Teilnehmenden erarbeitet. Das Gremium bildet dabei die Vielfalt der Stuttgarter Stadtbevölkerung ab und hat damit nicht nur das Potenzial, Legitimation und Akzeptanz zu erzielen. Hierin liegt eine besondere Gelegenheit für die Politik: Die Empfehlungen der Bürger*innen können den politischen Entscheider*innen auch Mut machen, beim Thema Klimaschutz mit großen Schritten voran zu gehen. Wolfgang Olbrich von der Initiative betont: „Ich habe großes Vertrauen in die Stuttgarter und Stuttgarterinnen im Bürgerrat Klima, dass sie kreative und mutige Lösungen finden und erwarte von der Politik, dass sie die Empfehlungen als einmalige Chance begreift.“
Bürger*innenräte: Ein bewährtes Mittel gegen Politikverdrossenheit und Bereicherung für die Demokratie
Das Konzept Bürger*innenrat ist inzwischen bewährt und kann die Wende in festgefahrene Debatten bringen. Erst kürzlich übergab der Mobilitätsrat, bestehend aus 80 zufällig ausgelosten Bürgerinnen und Bürgern aus Baden-Württemberg, seine Empfehlungen an den Verkehrsminister. Das repräsentative Gremium hat auf Landesebene an der Erarbeitung des Landeskonzepts Mobilität und Klima mitgewirkt. Die Empfehlungen zeigen konkrete Lösungen für die Verkehrswende. Auch in der Region Freiburg tagte kürzlich der bundesweit erste interkommunale Klima-Bürger*innenrat zum Thema „100% Erneuerbare Energien“. Stuttgart reiht sich damit in eine Entwicklung ein, die sowohl die Demokratie als auch den Klimaschutz stärkt.
Die Empfehlungen des „Bürgerrat Klima“ sollen nach erfolgreichem Abschluss des Verfahrens in die breite Stadtbevölkerung und die Stadtbezirke getragen werden und für die Lösungen sensibilisieren. Öffentliche Bürgercafés in den Stuttgarter Stadtbezirken können dazu einen wichtigen Beitrag leisten – dafür wird sich auch die Initiative Bürger*innenrat Klima weiterhin stark machen.
