- Bürger*innenrat Klima Stuttgart

Stuttgart braucht einen Bürger*innenrat,

um das Klimaabkommen von Paris einzuhalten

Nach Beratungen mit Mehr Demokratie e.V. streben wir einen Einwohner*innen-Antrag an, der Gemeinderat und Stadtverwaltung auffordert, einen Aktionsplan für Klimaneutralität bis 2030 zu erstellen und parallel dazu einen Bürger*innenrat Klima zu etablieren.

Mit einem Bürger*innenrat hat man es z.B. in Irland geschafft, dass Abtreibung und gleichgeschlechtliche Lebensformen liberalisiert wurden, was die „etablierte Politik“ jahrzehntelang nicht geschafft hat. In Frankreich hat Präsident Macron einen Klimarat einberufen, um Vorschläge für den Kampf gegen die Erderwärmung zu entwickeln.

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Bürger*innenräte

„Bürgerräte werden mit aus den Einwohnermelderegistern ausgelosten Personen besetzt. Sie erarbeiten im direkten Gespräch in kleinen Gruppen Vorschläge für die Politik. Die Teilnehmenden sind in Bezug auf Geschlecht, Alter, Bildungsabschlüsse, Wohnort und Migrationshintergrund so zusammengestellt, dass sie die Bevölkerung möglichst gut abbilden. Ganz unterschiedliche Menschen kommen jenseits von Filterblasen zusammen.“

Dieses Konzept, auch „deliberative Demokratie“ genannt, kann die klassische parlamentarische Entscheidungsfindung ergänzen und funktioniert am besten mit einem klar formulierten Auftrag an den Bürger*innenrat.

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