Was denken OB-Kandidat*innen zum Bürger*innenrat Klima?
„Weiter wie bisher“
geht nicht mehr
Stuttgart Ende 2019:
Die nächsten 10 Jahre sind entscheidend, um die Klimakatastrophe in den Griff zu bekommen.
Ein Aufruf, unterschrieben von 19 lokalen Umweltgruppen, fordert den Gemeinderat auf, den Klimanotstand auszurufen. Mit viel Transparenz und unter Mitwirkung der Zivilgesellschaft soll die Stadt bis 2035 klimaneutral sein.
Das Ergebnis enttäuscht viele, denn konkret messbar passiert erst mal nichts.
Ein 200-Millionen-Euro-„Klimapaket“ wird ohne Zielvorstellungen beschlossen, die Klimaneutralität Stuttgarts wird erst für 2050 angestrebt — und der Bürgermeister schreibt einen beschwichtigenden Brief.
Für uns zeigt das: Die Klimakatastrophe erzeugt Probleme einer so langfristigen und unbequemen Art, dass die etablierte Kommunalpolitik daran scheitert.
Neue Formen der demokratischen Gestaltung müssen her!
Stuttgart braucht einen Bürger*innenrat,
um bis 2030 klimaneutral zu werden
Nach Beratungen mit Mehr Demokratie e.V. streben wir einen Einwohner*innen-Antrag an, der Gemeinderat und Stadtverwaltung auffordert, einen Aktionsplan für Klimaneutralität bis 2030 zu erstellen und parallel dazu einen Bürger*innenrat Klima zu etablieren.
Mit einem Bürger*innenrat hat man es z.B. in Irland geschafft, dass Abtreibung und gleichgeschlechtliche Lebensformen liberalisiert wurden, was die „etablierte Politik“ jahrzehntelang nicht geschafft hat. In Frankreich hat Präsident Macron einen Klimarat einberufen, um Vorschläge für den Kampf gegen die Erderwärmung zu entwickeln.
Bürger*innenräte
Dieses Konzept, auch „deliberative Demokratie“ genannt, kann die klassische parlamentarische Entscheidungsfindung ergänzen und funktioniert am besten mit einem klar formulierten Auftrag an den Bürger*innenrat.
DAS TECHNISCHE
Einwohner*innen-Antrag
Wir möchten mit einem Einwohner*innenantrag das Thema auf die Tagesordnung des Stuttgarter Gemeinderats bringen. Und das wortwörtlich!
UNTERSCHRIFTEN
Für Stuttgart brauchen wir 2.500 Unterschriften, damit der Antrag erfolgreich ist – mehr ist natürlich besser!
DARÜBER HINAUS
Vielleicht noch wichtiger: Durch den Antrag kann die Idee bekannter werden und weiter inspirieren!
ZUM THEMA MACHEN
Wenn der Antrag erfolgreich eingereicht wird, muss sich der Stuttgarter Gemeinderat mit dem Thema beschäftigen.
Im Idealfall stimmt er zu!
DER „EINWOHNERANTRAG“
WER WIR SIND
Ein Bündnis formiert sich
Wir sind lokalpolitisch interessierte und teilweise schon engagierte Einwohner*innen Stuttgarts, denen der Klimawandel im Herzen brennt.
#DemokratieJetzt #fightEveryCrisis
